Gesche Joost zu Gast in Köln

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Valentina Kerst, Martin Dörmann und Martin Börschel diskutierten mit Gesche Joost aus dem Kompetenzteam von Peer Steinbrück über die vernetzte Gesellschaft. Im Mittelpunkt stand der Austausch über die Kölner Projekte der Internetstadt und offenes Köln.

 

SPD begrüßt den Ausbau von OpenData bei der Stadt

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Die Stadt Köln wird sich als eine der ersten Kommunen in Deutschland an der „Open Government Data Plattform Deutschland“ beteiligen. Die SPD begrüßt diese Initiative als einen wichtigen Schritt bei der Entwicklung Kölns zur Internetstadt.

Auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Unterausschuss Informations- und Kommunikationstechnik teilt die Verwaltung mit, dass sich die Stadt als eine der ersten Kommunen in Deutschland am Aufbau eines nationalen Open Government Portals für Deutschland beteiligt. Hierzu werden die bereits veröffentlichten Datensätze Weiterlesen…

Ratsreport vom 20. September 2012

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Ein Bericht der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Kölner Stadtrats am 20. September 2012 mit folgenden Themen:

  1. Severinstraße – SPD will helfen!
  2. Internetstadt Köln 
  3. Halberstadt-Kausch folgt auf Neubert
  4. Denkmalensemble Belvedere bekommt neues Dach
  5. Neue Mensa für Höhenberger Gesamtschule
  6. Teilinbetriebnahme Süd nicht isoliert betrachten
  7. Flughafen Köln/Bonn: Beschluss bekräftigt
  8. Neugestaltung des Dionysoshofes und des Domumfeldes kann beginnen

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gekippt

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Im Dezember 2010 konnte die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) gestoppt werden. Der JMStV sah vor, dass Anbieter von Inhalten im Internet (z.B. Blogger, Abgeordnete, Tageszeitungen, Vereine) ihre Webseiten für ein bestimmtes Alter kennzeichnen. Eine Kinderschutzsoftware sollte diese Kennzeichnung anschließend auslesen können.

Viele Kritiker, darunter auch Martin Börschel, bezweifelten eine Stärkung des Jugendschutzes und sahen große rechtliche Probleme. Aus diesem Grund sprach sich Martin Börschel als erster SPD-Abgeordneter des nordrhein-westfälischen Landtags gegen die Novellierung des JMStV aus.

Artikel zum JMStV: